Allgemeine Geschäftsbedingungen von Vinarski IT Services

§ 1 Anwendungsbereich

(1) Sämtlichen Lieferungen und Leistungen von Vinarski IT Services liegen die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) von Vinarski IT Services zugrunde. Abweichenden vorformulierten Regelungen wird widersprochen.
(2) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für zukünftige Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.
(3) "Verbraucher" im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, welche bei Vinarski IT Services Ware zu einem Zweck bestellen, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. "Gewerbetreibender", im Sinne dieser Geschäftsbedingungen, ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei der Bestellung von Ware bei Vinarski IT Services in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

§ 2 Vertragsschluss

Der Vertrag kommt zustande durch Absenden des ausgefüllten Web-Bestellformulars durch den Käufer und den Erhalt der automatisch verschickten Bestellungsbestätigung nach Abschluss des Bestellvorgangs.

§ 3 Versand

Die Versendung der Ware erfolgt ab Lager Vinarski IT Services in Frankfurt am Main.

§ 4 Umsatzsteuer

Bei sämtlichen angegebenen Preisen handelt es sich um Endpreise, auf die eine Mehrwertsteuer nach § 19 Absatz 1 Satz 1 UStG nicht anfällt.

§ 5 Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie Vinarski IT Services (Adolf-Miersch-Straße 1a, 60528 Frankfurt am Main, kontakt@vinarski.de, 069 80099965) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Beim Kauf von Registrierungsnummern zur Freischaltung von Demoversionen erlischt das Widerrufsrecht auch durch Zusendung der Registrierungsnummer an den Besteller per E-Mail oder Brief. Bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Software auf CD-ROM erlischt das Widerrufsrecht, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind. Zum Entsiegeln zählt auch das Öffnen der mitgelieferten CD-Hülle.
Das Widerrufsrecht gilt nur für Verbraucher im Sinne des § 1 Absatz 3 und ist bei Gewerbetreibenden/Unternehmern ausgeschlossen.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

§ 6 Softwareprodukt

(1) Beim Kauf des Softwareprodukts erwirbt der Kunde eine Registrierungsnummer zur Freischaltung der Vollversion der Software und - wenn bestellt - auch eine CD-ROM mit der Software.
(2) Der Kunde erhält ein nicht ausschließliches, zeitlich unbeschränktes Recht zur Nutzung der Vertragssoftware. Die Vertragssoftware darf nur maximal auf der Anzahl von PCs installiert werden, die der Zahl der vom Kunden erworbenen Lizenzen entspricht. Bei einer Netzwerkinstallation der Software (http://www.vinarski.de/netzwerkinstallation.pdf) benötigt der Kunde für jeden PC, von dem aus sich die Software starten lässt, eine eigene Lizenz. Die zulässige Nutzung umfasst die Installation der Vertragssoftware, das Laden in den Arbeitsspeicher sowie den bestimmungsgemäßen Gebrauch durch den Kunden. In keinem Fall hat der Kunde das Recht, die erworbene Vertragssoftware zu vermieten oder in sonstiger Weise unterzulizenzieren, sie drahtgebunden oder drahtlos öffentlich wiederzugeben oder zugänglich zu machen oder sie Dritten entgeltlich oder unentgeltlich zur Verfügung zu stellen. Der Kunde ist berechtigt, eine Sicherungskopie zu erstellen, wenn dies zur Sicherung der künftigen Nutzung erforderlich ist. Der Kunde wird auf der erstellten Sicherungskopie den Vermerk „Sicherungskopie“ sowie einen Urheberrechtsvermerk des Herstellers sichtbar anbringen.
(3) Der Kunde ist zur Weitergabe der Registrierungsnummer an unbefugte Dritte und zu deren anderweitigen Veröffentlichung (z.B. im Internet) nicht berechtigt. Er verpflichtet sich, die Registrierungsnummer derart zu verwahren, dass ein unbefugter Zugriff auf die Registrierungsnummer durch Dritte nicht erfolgen kann. Vinarski IT Services weist darauf hin, dass jeder Kunde beim Kauf eines Softwareprodukts eine eigene personifizierte Registrierungsnummer erhält, auf Grund derer eine Rückverfolgung bis zu dem Kunden möglich ist, der gegen diese Geheimhaltungspflichten verstoßen hat. Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass der Verstoß gegen diese Geheimhaltungspflichten ggf. strafbar ist und von Vinarski IT Services zivil- und strafrechtlich verfolgt wird.

§ 7 Gewährleistung/Haftungsausschluss

Vinarski IT Services macht darauf aufmerksam, dass es nach dem Stand der Technik nicht möglich ist, Computer-Software so zu erstellen, dass sie in allen Anwendungen und Kombinationen fehlerfrei arbeitet. Vinarski IT Services übernimmt daher aufgrund der bekannten Komplexität der Software keine Zusicherung dahingehend, dass sich die Software im Einzelfall für einen bestimmten Zweck eignet oder eine Kompatibilität zu sämtlichen anderen Soft- oder Hardwareprodukten besteht oder sonst ein absolut störungsfreier Einsatz möglich ist. Sollten neuere Versionen der Software von Vinarski IT Services veröffentlicht werden, so begründet dies keinen Mangel der ursprünglich verkauften Software. Bei dem Verbrauchsgüterkauf gelten vorrangig die §§ 474 ff., 437 BGB.

§ 8 Datenschutz und Geheimhaltung

Sämtliche von Kunden erhobenen persönlichen Daten werden vertraulich behandelt. Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden gespeichert und im erforderlichen Rahmen der Ausführung der Bestellung gegebenenfalls an verbundene Zusteller weitergegeben, bzw. an Banken zur Abrechnung. Vinarski IT Services verweist hierzu auf die auf der Webseite veröffentlichten Datenschutzhinweise. Der Kunde stimmt einer anonymisierten Veröffentlichung seiner Bemerkungen zu der Software etwa nach dem Muster unter http://www.vinarski.de/kundenmeinungen.pdf zu, die er im Bestellformular macht oder Vinarski IT Services auf anderen Wegen mitteilt.

§ 9 Erfüllungsort und Gerichtsstand

Als Erfüllungsort für alle beiderseitigen Leistungen aus dem Vertrag wird der Firmensitz der Vinarski IT Services, Frankfurt am Main, vereinbart. Der Gerichtsstand wird allein am zuständigen Gericht für den Erfüllungsort vereinbart, wenn der Kunde Unternehmer, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland hat. Die Vertragspartner vereinbaren hinsichtlich sämtlicher Rechtsbeziehungen aus diesem Vertragsverhältnis, gegenwärtiger wie auch zukünftiger nach Erfüllung des Vertrags, die Anwendung deutschen Rechts unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

§ 10 Salvatorische Klausel

Soweit diese allgemeinen Geschäftsbedingungen Regelungslücken enthalten, gelten zur Ausfüllung dieser Lücken diejenigen rechtlich wirksamen Regelungen als vereinbart, welche die Vertragspartner nach den wirtschaftlichen Zielsetzungen des Vertrages und dem Zweck dieser Allgemeinen Lieferbedingungen vereinbart hätten, wenn sie die Regelungslücke gekannt hätten. Sollte eine der in den AGB enthaltenen Bestimmungen unwirksam sein oder werden oder sollte sich hierin eine Lücke befinden, so wird davon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

Wenn Sie Fragen zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen haben, kontaktieren Sie Vinarski IT Services bitte unter folgender eMail-Adresse: kontakt@vinarski.de